Neuwahl ohne Abwahl?

Präsidialratssitzung bringt wenig neue Erkenntnisse

Braunschweig/Wuppertal/Kreis Herford. Über die Zukunft von Hartmut Ziebs als Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) darf weiter spekuliert werden. Die Sondersitzung des Präsidialrates, die am Freitag (6.12.2019) in Braunschweig stattfand, hat jedenfalls inhaltlich keine neuen Erkenntnisse gebracht. „Sie blieb weit hinter den Erwartungen zurück“, sagte Dr. Jan Heinisch, der Vorsitzende des Verbandes der Feuerwehren in NRW (VdF NRW). Auf einer außerordentlichen Delegiertenversammlung am 4. April 2020 soll nun ein neuer Präsident gewählt werden. Doch ist eine solche Neuwahl überhaupt möglich,  ohne zuvor die Abwahl des amtierenden Präsidenten herbeigeführt zu haben? Heinisch äußerte jedenfalls daran große Zweifel.

Der  DFV, die Interessenvertretung der 1,3 Millionen Feuerwehrleute im Lande, befindet sich momentan in der schwersten Krise seit seiner Gründung vor 166 Jahren. Auslöser war bekanntlich die  Erklärung der fünf Vizepräsidenten Frank Hachemer (Rheinland-Pfalz), Lars Oschmann (Thüringen), Hermann Schreck (Bayern), Dr. Christoph Weltecke (Hessen) und Christian Patzelt (Bremen), mit der sie unerwartet, unbegründet und medienwirksam den Rücktritt von Präsident Hartmut Ziebs gefordert hatten (Redaktion: kfv-herford.de berichtete).


Jan Heinisch (VdF-Vorsitzender): Es wurde nichts Belastendes vorgelegt!

Die Sitzung des Präsidialrates, an der unter anderem das Präsidium und die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände bzw. deren Stellvertreter teilnahmen, sollte eigentlich Licht ins Dunkel bringen. Die Zusammenkunft war wohl auch deshalb über zwei Tage hinweg geplant. Sie dauerte allerdings nur fünf Stunden und war am Freitagabend gegen 19 Uhr bereits beendet. Bernd Schneider, stellvertretender Vorsitzender des VdF, der gewöhnlich die Feuerwehrleute aus NRW bei einer Präsidialratssitzung vertritt, sprach von einem denkwürdigen Tag.
Einer der fünf Vize-Präsidenten, die sich bei der Sitzung endlich erklären wollten, hatte offenbar die Nerven verloren und war in Braunschweig erst gar nicht erschienen. Die vier noch anwesenden Vize-Präsidenten äußerten lediglich allgemeine Kritikpunkte. Dabei sei es um die Zusammenarbeit im Präsidium bzw. mit dem stellv. Bundesgeschäftsführer Rudolf Römer gegangen, sagte Heinisch. Sie hätten außerdem eine aus ihrer Sicht unstimmige Prioritätensetzung bei Einzelprojekten moniert. Schriftlich sei nach wie vor nichts vorgelegt worden, was Präsident Ziebs in irgendeiner Form belasten würde. „Vor allem wurden auch keine Vorwürfe über wirtschaftliche Verfehlungen gegen ihn erhoben!“
Eine externe Schlichtung der Streitigkeiten , so wie vom VdF NRW befürwortet, war schon im Vorfeld von vielen Landesfeuerwehrverbänden abgelehnt worden. Gleiches galt für eine von Präsident Ziebs vorgeschlagene Einschätzung der aktuellen Lage durch einen unabhängigen Medienberater.

 

Hartmut Ziebs ist Präsident des DFV. Seine Amtszeit endet eigentlich erst 2021.
(Foto: Archiv Redaktion: kfv-herford.de)


Der Vorsitzende des VdF NRW, Dr. Jan Heinisch, sieht weiterhin keine Gründe,
die einen Rücktritt des DFV-Präsidenten rechtfertigen.
(Foto: VdF NRW)"

 

Präsidialrat verweigert sich Erneuerungsprozess

An der Abschlusserklärung des Präsidialrates beteiligte sich der VdF nicht mehr. „Sie bildet die Forderungen aus NRW in keinster Weise ab!“  Auf der Sondersitzung des VdF-Verbandsausschusses in Wuppertal (am 28.11.2019) war unter anderem beschlossen worden, dass sich der Deutsche Feuerwehrverband unabhängig von der laufenden Personaldiskussion einer inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung unterziehen müsse. Dieser Erneuerungsprozess sei in Braunschweig nicht angegangen worden, sagte Heinisch, der sich tief enttäuscht zeigte: „Durch den DFV geht ein tiefer Riss!“  

Auf einer außerordentlichen Delegiertenversammlung am 4. April kommenden Jahres soll nun über das Präsidium des DFV abgestimmt und ein neuer Präsident gewählt werden. Die Amtszeit von Hartmut Ziebs endet allerdings erst 2021. Ist eine Neuwahl daher überhaupt möglich? Jan Heinisch spricht von einem formalen Fehler, den der VdF bereits beanstandet habe. „Wer über eine Neuwahl befinden möchte, muss zuvor natürlich erst einmal die Abwahl des amtierenden Präsidenten herbeiführen!“ Zurückgetreten sei der jedenfalls nicht. „Das ist offenbar von den Verfassern der Abschlusserklärung übersehen worden!“

Das „Feuerwehr-Magazin“ sei offenbar schon im Vorfeld der Präsidialratssitzung zu einer Pressekonferenz eingeladen worden, an der sonst keine weiteren Medienvertreter teilgenommen hätten, heißt es in der Pressemitteilung des VdF zu den Vorgängen in Braunschweig. Daraufhin habe die Zeitschrift einen Bericht online gestellt, den Jan Heinisch als missverständlich bezeichnete. Die schon in der Überschrift erwähnte Variante, DFV-Präsident Ziebs sei nur noch bis 2020 im Amt, setze seine Abwahl voraus. „Wir bemühen uns um eine Richtigstellung!“
Das „Feuerwehr-Magazin“ hatte die Rücktrittsforderung der fünf Vizepräsidenten als erstes publik gemacht. Welche Rolle DFV-Vorstand und Ex-Feuerwehr-Magazin-Mitarbeiter Christian Patzelt dabei gespielt hat, bleibt unklar.

Standpunkt des „Feuerwehr-Magazins“

Jan-Erik Hegemann, Chefredakteur des „Feuerwehr-Magazins“ stellte in einer E-Mail gegenüber dem Kreisfeuerwehrverband Herford klar: „Wir sind offiziell wie alle anderen Medien zu der Veranstaltung am Freitag eingeladen worden! Dies können wir beweisen!“ Er stellte sich aber schon die Frage, warum außer dem „Feuerwehr-Magazin“ keine weiteren Medienvertreter zu dem Pressetermin erschienen seien. Außerdem habe DFV-Präsident Ziebs während der Pressekonferenz bestätigt, dass er zu der Neuwahl am 4. April 2020 nicht mehr antrete. „Was ist dann falsch?“ Hegemann bestätigte, dass seine Redaktion die Rücktrittsforderung der fünf Vize-Präsidenten öffentlich gemacht habe. Das sei schließlich die Aufgabe der Presse. „Das Schreiben wurde uns aber nicht von den Vizepräsidenten zugespielt. Das versichere ich!“ (Redaktion: kfv-herford.de)

 -Vo-