15. Berliner Abend des DFV
Berlin. DFV-Präsident Karl-Heinz Banse hat beim 15. Berliner Abend auf die Probleme im Brand- und Katastrophenschutz hingewiesen. „Wir müssen für den Klimawandel und seine Herausforderungen vorbereitet sein.“ Mehr als 450 Gäste, darunter Bundesinnenministerin Nancy Faeser und zahlreiche Bundestagsabgeordnete, waren am Mittwoch (6.09.2023) in der „Regierungsfeuerwache“ Berlin-Tiergarten zusammengekommen.
Faeser bezeichnete den Bevölkerungs- und Zivilschutz als eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. „Wir haben noch viel Arbeit vor uns!“ Gleichzeitig versprach die Ministerin, hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, ohne allerdings konkret zu werden. Deshalb appellierte der DFV-Präsident an die Ministerin und die mehr als 40 anwesenden Bundestagsabgeordneten, die innere Sicherheit während der laufenden Haushaltsberatungen nicht zu vernachlässigen. „Zehn Prozent der Mittel für die militärische Verteidigung - der Verteidigungsetat 2024 soll auf 51,8 Milliarden Euro(!) steigen – werden für die zivile Verteidigung gebraucht; und dazu zählt auch der Katastrophenschutz“, erklärte der Verbandschef.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser war beim 15. Berliner Abend des DFV zu Gast.
(Foto: DFV)
Bund will Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit streichen
Banse kam auch auf das neu eingerichtete „Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“ beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn zu sprechen. „Die Feuerwehren müssen hier mit einer operativ-taktisch geschulten Führungskraft vertreten sein“, forderte er, „um vor den Herausforderungen durch den Klimawandel vorbereitet zu sein.“ Der Berliner Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen äußerte sich ähnlich: „In Krisenzeiten ist es wichtig, die Sicherheitsarchitektur zu stärken.“
Seit mehr als zehn Jahren ist die Feuerwehr im Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ in der Extremismus-Prävention, Vielfalts-Förderung und im Konfliktmanagement engagiert. Diese erfolgreiche Demokratiearbeit soll nach und nach auf das gesamte Bundesgebiet ausgeweitet werden. Allerdings hatte die Bundeszentrale für Politische Bildung bereits im Februar 2023 Einsparungen angekündigt. Der DFV-Präsident mahnte am Mittwochabend eine planbare, zuverlässige Finanzierung der Feuerwehrprojekte an. „Ein Sparkurs sende angesichts multipler Krisen, sozialer Spaltung und zunehmender Gewaltbereitschaft das falsche Signal.“ Mittlerweile gebe es Anzeichen, dass die Projekte fortgeführt werden könnten, zeigte sich Banse vorsichtig optimistisch. Der Kabinettsentwurf zum Bundeshalthalt 2024 sieht zudem Kürzungen im Kinder- und Jugendplan von rund 45 Millionen Euro vor. „Die Jugend ist unsere Zukunft“, so Banse. Würden die Kürzungspläne umgesetzt, dann leide die Zukunft zwangsweise darunter.
Karl-Heinz Banse (DFV-Präsident):
„Der Respekt vor den Einsatzkräften muss überall wieder hergestellt werden!“ (Foto: DFV)
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist nicht zu tolerieren
„Als Staat, als Bevölkerung darf für uns Gewalt gegen Feuerwehr- und Rettungskräfte nie in Ordnung sein! Wir müssen das mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!“, sagte Bundesinnenministerin Faeser, die dafür Applaus bekam. Der DFV-Präsident kündigte eine bundesweite Umfrage an. Um dauerhaft Menschen für die Feuerwehr zu begeistern, sei es nötig, den Respekt vor den Einsatzkräften überall wieder herzustellen.
Das Engagement der deutschen Feuerwehren für die Ukraine, die internationale Zusammenarbeit und die Initiative für ein gemeinsames Museum von Feuerwehr und THW in Fulda zählten beim Berliner Abend zu den weiteren Themen. Die Veranstaltung wurde von Mercedes-Benz, T-Mobile und der Berliner Feuerwehr unterstützt. (Redaktion: kfv-herford.de)
-Vo-